Politikblog von Helmut Pozimski

Für alle Interessierten und Neupiraten aus der Region möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass heute (27.07.09) um 20:00 wieder das Bamberger Piratentreffen im Cafe Abseits, Pödeldorferstr. 39, stattfindet.

Natürlich ist das Treffen nicht Parteimitgliedern vorbehalten, wer generell Interesse an uns hat, sich informieren oder mit uns diskutieren möchte, ist jederzeit willkommen.

Erst gestern wurde ich von einem anderen Piraten darauf hingewiesen, dass es im Piratenwiki eine Übersichtsseite von Kandidaten und ihren Profilen in sogenannten "sozialen Netzwerken" gibt. Ich selber bin in keinem der dort genannten Netzwerke angemeldet und beabsichtige, das auch so beizubehalten.

Gerade die Holtzbrinck-Netzwerke StudiVZ und MeinVZ sind ja momentan bemüht, sich als Wahlkampfplattform zu etablieren und berücksichtigen dabei mittlerweile auch die Piratenpartei, die mittlerweile in der "Wahlzentrale" die meisten Anhänger hat und deren Kandidaten ebenfalls Edelprofile zur Verfügung gestellt werden.

Morgen ist der Abgabetermin für die Wahlvorschläge zur Bundestagswahl. Wie auch in den letzten Tagen auf dem Zähler auf der Startseite erkennbar war, habe ich bisher nur 35 der 200 benötigten Unterschriften beisammen und kann daher höchstwahrscheinlich nicht als Direktkandidat antreten. Meine Listenkandidatur in Bayern bleibt davon natürlich unberührt und da die mittlerweile deutlich mehr als die dafür nötigen 2000 Unterschriften gesammelt wurden, werde ich über die Zweitstimme höchstwahrscheinlich trotzdem wählbar sein.

Unter dem Titel "Klarmachen zum Ändern!" hat Christopher Grabinski im Rahmen des Piratenspot-Wettbewerbs einen animierten Werbespot für die Piratenpartei produziert. (Original auf Vimeo) Der meiner Meinung nach bisher beste Beitrag für diesen Wettbewerb steht unter der "Creative Commons BY-NC-SA Germany-Lizenz und kann somit auch weiterverwendet oder in euren Blogs eingebunden werden:

Eigentlich wollte ich das Ende dieser Affäre abwarten und es den offiziellen Parteistellen überlassen, sich zu äußern und die Sache zu klären. Da in den letzten Tagen aber leider eine sehr undifferenzierte Hetzkampagne durch die Medien und Blogs ging, sehe ich mich nun genötigt mich auch zu äußern und meine Sichtweise zu der Sache darzulegen.

Seit einiger Zeit bietet StudiVZ bzw. MeinVZ den im Bundestag vertretenen Parteien sogenannte "Edelprofile" und eine "Wahlzentrale" für den Wahlkampf an. Da die Piratenpartei nach dem Mitglied von Jörg Tauss auch zu den im Bundestag vertretenen Parteien gehört, wurde uns ebenfalls ein Edelprofil zur Verfügung gestellt und nach einer positiv verlaufenen Abstimmung wird die Piratenpartei nun einen Platz in der Wahlzentrale neben den großen Parteien bekommen.

Danke an alle VZler, die uns unterstützt haben!

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass wir gerade dabei sind, ein regelmäßiges Arbeitstreffen in Bamberg zu etablieren. Dabei soll es um die Organisation von Aktionen in der Region, den Wahlkampf und die Vorbereitung der Gründung eines Bezirksverbands gehen.

Wir treffen uns das nächste Mal Morgen (29.06.09) um 20:00 Uhr in Bamberg im Cafe Abseits.

Nach dem gestrigen Piratentreffen in Bamberg wollen wir nun damit beginnen, die Piratenaktivitäten in Oberfranken besser zu koordinieren und zu organisieren und auf die Gründung eines Bezirksverbandes hinzuarbeiten. Zu diesem Zweck wurde nun eine Mailingliste eingerichtet.

Ich möchte alle oberfränkischen Piraten und Sympathisanten bitten, die Mailingliste zu abonnieren und sich an den Planungen und der Organisation zu beteiligen.

Nächste Woche (15.06 - 19.06.09) findet der Bundesweite Bildungsstreik 2009 statt. Anders als in den vorherigen Jahren hat sich dieses mal in Bamberg ein Bündnis gefunden, das Aktionen organisiert und den Bildungsstreik dieses mal auch in die fränkische Stadt bringt.

Die EU-Wahl ist vorbei und die Ergebnisse stehen fest. 43,3% der Wahlberechtigten haben gewählt oder anders gelesen 56,7%, also die Mehrheit, haben nicht gewählt. Dieses Ergebnis hat aus meiner Sicht nicht wie von vielen Politikern oft behauptet, alleine etwas mit der mangelnden Kommunikation der EU mit den Wählern zu tun, sondern auch mit den tiefgreifenden demokratischen Defiziten, die in der EU und dem EU-Parlament bis heute vorhanden sind.