Schweiz

Minarette im Doppelpack

Das in der Schweiz per Volksabstimmung beschlossene Minarett-Verbot hat in den letzten Tagen Massiv für Diskussionen in ganz Europa und - dank eines Blogposts des Bundesvorstandsmitglieds Aaron Koenig - auch in der Piratenpartei gesorgt.

Es ist zwar grundsätzlich fragwürdig, ob dieses Verbot Bestand haben wird, da es möglicherweise gegen die Schweizer Verfassung und die Menschenrechte verstößt und mit rechtlichen Tricks (genannt wurde bis jetzt beispielsweise die Beantragung als Aussichtsturm) leicht umgangen werden kann.