Wohl unter dem Druck der selbsternannten Welt-Urheberrechtspolizei USA plant die spanische Regierung momentan ein neues Gesetz, das es ermöglichen soll, Seiten mit direkten oder indirekten Links zu urheberrechtlich geschützten Materialen innerhalb kurzer Zeit abzuschalten.

Das Gesetz wäre ein echtes Novum, denn in Spanien ist bis jetzt der reine Download von urheberrechtlich geschütztem Material nicht strafbar und auch Webseiten mit Bittorrent oder ähnlichen Links wurden von Gerichten oft als legale Angebote gewertet.

Das neue Gesetz sieht nun eine "Kommission für geistiges Eigentum" vor, die Beschwerden entgegennehmen und prüfen soll und dann die Schließung bei einem Richter beantragt, der innerhalb von 4 Tagen entscheiden soll, ob eine Seite abgeschaltet werden muss oder nicht.