Eigentlich wollte ich das Ende dieser Affäre abwarten und es den offiziellen Parteistellen überlassen, sich zu äußern und die Sache zu klären. Da in den letzten Tagen aber leider eine sehr undifferenzierte Hetzkampagne durch die Medien und Blogs ging, sehe ich mich nun genötigt mich auch zu äußern und meine Sichtweise zu der Sache darzulegen.

Zunächst die Geschichte für diejenigen, die es nicht vollständig mitverfolgen konnten. Schon vor ein oder zwei Jahren wurde bekannt, dass das Parteimitglied Bodo Thiesen in seiner Zeit vor der Mitgliedschaft in der Partei im Usenet und anderswo im Internet Aussagen getätigt hatte, die die Verbrechen des Nationalsozialismus und den Holocaust insgesamt relativieren, wenn nicht leugnen. Ich habe mir die Aussagen angesehen und während es Teile gibt, die man einfach als historische Spitzfindigkeit ansehen könnte, sind andere aus heutiger Sich klar inakzeptabel und eventuell auch strafrechtlich relevant. Ich möchte hier nicht alle einzeln anführen, aber Aussagen, dass Hitler keinen Krieg gewollt habe beispielsweise sind nicht nur inakzeptabel, sondern auch eindeutig historisch wiederlegt.

Nach dem Bekanntwerden dieser Äußerungen brach ein Sturm der Entrüstung sowohl von Parteimitgliedern als auch außenstehenden und eine extrem lange Diskussion über das Thema los. Natürlich gab es in dem Rahmen dann die üblichen Rücktritts- und Austrittsforderungen. Letztendlich wurde die Situation dann so "gelöst", dass Bodo Thiesen eine Verwarnung vom Bundesvorstand erhielt, von seinen Ämtern und Kandidaturen zurücktrat und eine Stellungnahme verfasste, in der er seine Sichtweise nochmal ausdrücklich darlegte. Danach kehrte dann erstmal Ruhe ein und bis auf einen enttäuschten Troll interessierte sich niemand mehr für das Thema.

Auf dem Bundesparteitag am letzten Wochenende kandidierte Bodo dann erneut und wurde zum stellvertretenden Protokollant des Parteitags und zum Ersatzrichter am Bundesschiedsgericht gewählt. Dieser auch mir unbegreifliche Vorgang führte dann zurecht dazu, dass seine Äußerungen aus der Vergangenheit wieder auf dem Tisch kamen und in den Medien und in Blogs diskutiert wurden. Der Bundesvorstand äußerte sich dann leider recht spät und distanzierte sich im Namen der Partei von den revisionistischen Äußerungen Thiesens und stellte ihm ein Ultimatum.

Leider war bis dahin schon das Kind in den Brunnen gefallen und einige Blogger stürzten sich auf jeden kleinen Fitzel, um der Partei als gesamtes eine rechte Gesinnung anzudichten und am liebsten noch zur neuen NPD zu erklären.

Ich persönlich finde die Äußerungen Thiesens zu den Verbrechen der Zeit des Nazi-Regimes zutiefst verwerflich und in jeglicher Hinsicht inakzeptabel und einer demokratischen Partei unwürdig und rufe ihn dazu auf, von seinen Ämtern zurückzutreten und die Partei freiwillig zu verlassen, ansonsten bleibt uns keine andere Wahl als darauf zu drängen, dass ein Parteiausschlussverfahren eröffnet wird.

Zu der Frage des Rechtsextremismus möchte ich als langjähriges Mitglied noch hinzufügen, dass durch den Umgang mit der Sache das erste Mal seit Jahren meine Parteimitgliedschaft auf eine harte Probe gestellt wird. Aus meiner langjährigen Erfahrung mit der Partei und ihren Mitgliedern kann ich aber auch versichern, dass die Piratenpartei als ganzes keinerlei rechter Gesinnung folgt und so gut wie alle Mitgliedern solchen Gedanken auch keinen Platz einräumen.