Ist die Piratenpartei der richtige Weg?
Noch vor einiger Zeit hätte ich diese Frage ohne zu zögern mit einem lauten "Ja" beantwortet, denn angesichts des immer weiter um sich greifenden Überwachungswahn und der weltweit fortschreitenden Missachtung der Menschenrechte schien es mir der richtige Weg, dem in Form einer neuen Partei Einhalt zu gebieten.
Mittlerweile hat sich diesbezüglich allerdings etwas Resignation breitgemacht und ich bin mir nicht ganz sicher, wie ich diese Frage heute beantworten soll.
Die Piratenpartei bzw. wir als Piraten sind ursprünglich nicht nur mit den Ziel angetreten, konkrete Änderungen an Gesetzen und gesamtgesellschaftlich herbeizuführen, sondern wollten auch für eine andere Art der Politik stehen. Im Gegensatz zur heutigen "Top-Down"-Politik, die oft genug über Mauscheleien und korruptionsähnliche Zustände funktioniert, sollte unsere Politik transparent und basisdemokratisch sein.
Viele (wie auch ich) haben diesen Anspruch nicht nur auf die Regierungsführung an sich, sondern auch auf die innerparteilichen Prozesse bezogen und dafür gekämpft, diese dementsprechend zu gestalten. Der Begriff "Kampf" ist dabei garnichtmal abwegig, denn wer die Parteimailinglisten kennt weiß, dass dort nur allzuoft ein extrem rauer Ton herrscht und viele Entscheidungen eher sehr unschön verbal ausgefochten als sachlich diskutiert werden.
Vom Zeitpunkt der Gründung der deutschen Piratenpartei bis heute ist es aber leider nicht gelungen, entsprechende Strukturen zu schaffen, die eine transparente und basisdemokratische Arbeitsweise auch ermöglichen. Im Gegenteil hat sich seit der letzten Bundestagswahl der Trend verstärkt, weg vom Prinzip der offenen Arbeit, an der sich Jeder beteiligen kann zu gehen und stattdessen mit den Argumenten "Professionalität" und "Sicherheit" geschlossene Zirkel zu schaffen, die gewisse Bereich der Parteiarbeit weitgehend unter sich abhandeln.
Im Endeffekt führt das dann zu der Situation, dass man als Parteimitglied, das den entsprechenden Zirkeln nicht angehört, nur noch die getroffenen Entscheidungen mitgeteilt kriegt und diese entsprechend umzusetzen bzw. anzuerkennen hat. In diesem Punkt tut sich dann auch langsam aber sicher die Trennung zwischen "Führung" und "Basis" auf, die bei den etablierten Parteien üblich ist, zu der es nach dem grundsätzlichen Anspruch - alle Piraten sind gleich - aber niemals hätte kommen dürfen.
Natürlich bedeutet das nicht gleich das Ende innerparteilicher Demokratie, (Vorstandswahlen sind bei uns beispielsweise nicht schon vorher entschieden wie bei der SPD) man kann sich vor allem auf regionaler Ebene immer noch sehr gut einbringen, aber erst zum Ortsverband zu rennen, damit der dem Kreisverband seine Meinung mitteilt, der dann wiedrrum zum Bezirksverband geht, der über den Landesverband schließlich die Meinung dem Bundesverband mitteilt, der eine Entscheidung trifft, entspricht nicht ganz meiner Vorstellung von direkter Demokratie. (Das Beispiel ist natürlich etwas überzogen, die niedrigste Ebene ist hier momentan der Bezirksverband)
Das alles lässt mich ernsthaft zweifeln, ob die Piratenpartei der richtige Weg ist, wirkliche Änderungen herbeizuführen. Denn wenn wir uns in die selbe Richtung entwickeln wie die jetzigen Partein, wie können wir da garantieren, dass nicht im Falle einer möglichen Regierungsbeteiligung die Parteiführung gegen unsere Grundsätze verstösst, nur um an der Regierung beteiligt zu sein und dann ebenso wie die SPD heute irgendwann eingestehen muss, völlig an der "Basis" vorbei gearbeitet zu haben?
Leider habe ich kein Patentrezept, um von heute auf Morgen alles zu ändern und ich möchte die Piratenpartei auch nicht vorschnell verloren geben, allerdings bedarf es aus meiner Sicht einer offenen Diskussion (zu der heute leider die wenigsten Bereit sind) und eindeutiger interner Reformen, wenn wir tatsächlich auf eine andere Art Politk machen und nicht nur eine $Partei 2.0 sein wollen.
Vielleicht wäre es aber auch ein besserer Weg, statt einer Partei auf lose organisierten Protest zu setzen, der von zentralen Strukturen und Führungspersonal unabhängig ist, die Zukunft wird es zeigen.
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Ist die Piratenpartei der richtige Weg
Basisdemokratie wächst nicht auf Bäumen. Das Tool ist im werden wie man lesen kann. Wir sind die einzige Partei die Willens und in der Lage ist die Basisdemokratie erstmals zu schaffen und zu leben. Das wird unser primäres Unterscheidungsmerkmal sein und bleiben.
Kurz zu den Parteien und zur Basisdemokratie: Die Linken nud NPD dürfen per Definition nicht, CDU, FDP und SPD wollen nicht, die Grünen können nicht mehr. Wer also, wenn nicht wir?
Gruß
Robberknight
Die Piratenpartei hat
Die Piratenpartei hat ziemlich viele Stimmen sowohl bei der Europawahl als auch bei der Bundestagswahl bekommen. Sie deckt einen Spezialbereich ab, der so von allen anderen mir bekannten Parteien in den letzten Jahren vernachlässigt worden ist.
Die Piraten müssen nun auf den vierjährigen Weg zur nächsten Wahl einige Dinge klar rücken. Eine Affäre wie die Bodo Thiesen Affäre hat auf jeden Fall Wählerstimmen gekostet und sein Verhalten war Parteischädigend.
Auch muss den Piraten das Kunststück gelingen und mit der Basis all zeit konstruktiv zusammen arbeiten. An dieser Problematik ist die SPD schlussendlich über die letzten zehn Jahre zerbrochen. Bei der SPD wollte der Kopf anders als die Füße und wenn dann noch die PDS schubst, dann ist es klar, dass sie auf die Klappe fliegt (hat man ja nun auch gesehen). In sofern bin ich aktuell erst einmal stiller Beobachter und sehe deinen Beitrag mit großer Erleichterung, dass es in der Piratenpartei noch sehr viele Idealisten gibt. Du bist meiner Meinung nach einer von diesen Idealisten die mir in den anderen Parteien sehr stark fehlen.
Wir haben Heute das Internet,
Wir haben Heute das Internet, so das es keinen Grund gibt, für kleine Grüppchen. Ausser diese kleinen Grüppchen, arbeiten für Wahlzwecke, oder für Sachen, die Parteiintern bleiben müssen. Aber auch für Partei interne Angelegenheiten, kann man Internet nutzen. Man kann Kanäle tunneln und so Sicherheit schaffen.
Die alte StellvertreterDemokratie ist am Ende, sie zeigt, das sie immer mehr Diktatur wird. Die Teilnahme aller an mehr Demokratie, erkläre ich auf meinem Internetblog.
Die Piraten, sind gerade dem Blog gegen Rechts beigetreten. Durch diesen Blog spalten uns und regieren die etablierten Parteien. Z.B. Warum die NPD verbieten; ist sie doch eine von Staasbediensteten geführte Partei?
Es sind auch nicht Rechte; also Nationalisten, welche die Menschenrechte bedrohen, sondern wie eh und je Nazis. So sollte man sich gegen regierende Nazis gruppieren, aber nicht deren Gruppierungen beitreten.
Was ist daran schlecht mit Rechten, für eine gemeinsame Sache zu arbeiten?
Der spanische Bürgerkrieg, endete für die Nazis prima; nur aus dem Grund, weil man Nationalisten, mit Nazis gleichsetzte. Wohin also soll ein national denkender Mensch gehen? Warum ist nationales Denken in Deutschland so verpönt, Politikersprüche, von; "wer nicht arbeitet braucht auch nicht zu Essen", bis zu Beschimpfungen, Langzeiterwerbsloser; ist da nichts verpöntes. Eigenartige political correctness, ist das in Deutschland. Dabei, keine Nation, kann auf Dauer, ohne nationales Denken; überleben. Nicht ausgrenzen; sondern einvernehmen, denn nur gemeinsam, können wir dem regierenden Mob; Einhalt gebieten und Unsere Rechte, zurück erhalten. Rechte auf Eigentum und Selbstbestimmung, haben uns die Hass Gesetze genommen. Dieser Hass und Gesetze, welche von einem verurteilten Kriminellen stammen, der ausserdem, an Regierungsgeschäften beteiligt wird. Damit zeigt die Regierung, das es sich bei Ihnen, um Kriminelle handelt, da Sie gegen wesentliches deutsches Recht verstossen.
Ich hatte gedacht, die Piraten, wären intelligente Menschen, die auch ein bischen wenigstens, hinter die Kulissen schauen. Vielleicht habe ich mich geirrt.
Demokratie lebt von 2 Dingen; vom Mitmachen (dürfen)
und von der andauernden Erneuerung, der Demokratie.
Echte Demokratie ist schwer zu schaffen und schwer aufrecht zu halten, es erfordert die andauernde Teilnahme aller politischen Bürger. Und politisch; sollte jeder sein. Jeder ist von Geburt an, ein Politikum, wie könnte jemand, unpolitisch sein?
Ich hoffe ich konnte Denkanstösse; vermitteln.